Reichsministers für Volksaufklärung und Propaganda Joseph Goebbels gab im Dritten Reich die Richtlinien des „rechten Denkens“ vor. Das Hauptziel der Reichskulturkammer war die staatliche Organisation und Überwachung bzw. Kontrolle der Kultur. Demnach diente die Reichskulturkammer der Gleichschaltung der Kultur, um alle gesellschaftlichen Bereiche zu kontrollieren. Heute gibt es den „linken“ Mainstream und dessen politische Korrektheit. Eine mächtige Allianz aus Merkel, Gauck und anderen Spitzenpolitikern, aus Gewerkschaften, Kirchen, muslimischen Verbänden, die Amadeu-Antonio-Stiftung, den großen Medien und Talkshows bis hin zur terroristischen Antifa und einem Justizminister der sich eher als Gesinnungsminister hervortut. Sie teilen in Hell-Deutschland und Dunkel-Deutschland. Sie stellen jeden der nicht dem „linken“ Mainstream und dessen politische Korrektheit entspricht in die rechten Ecke bzw. diffamieren sie ggf. gleich als Nazis. Dieser Mainstream, diese Gut"herren"menschen ersetzen das Grundgesetz. Sie verbreiten und verüben ein subtiles Klima der Angst und Unterdrückung in allen gesellschaftlichen Bereichen. Sie üben Zensur und gesellschaftlichen Druck aus, wo immer es ihnen möglich ist. Sie geben das neue „Rechte Denken“ vor und schränken das Grundrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit ein. Da würde selbst ein Joseph Goebbels vor Neid erblassen. Dieser Blog – soll "Neues" aus der „neuen Reichskulturkammer“ - mit zusammengetragenen Beiträgen aus dem Internet - widerspiegeln.

Der Philosoph Theodor W. Adorno: „Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten.“

Wednesday, January 20, 2016

Großeinsatz mit Hundertschaften nach Übergriffen Razzia in Notunterkünften in Ahlen: Männer mit mehreren Identitäten

Ahlen - Mit zwei Hundertschaften stürmte die Polizei am frühen Dienstagmorgen zeitgleich die beiden Notunterkünfte in Ahlen (Kreis Warendorf). Im Visier: Nordafrikaner, die in der vergangenen Woche fortwährend für Polizeieinsätze in Ahlen gesorgt hatten. Sie wurden gefesselt, um ihre Personalien zu überprüfen. Das, was die Beamten fanden, kann als Weckruf an die Politik verstanden werden.


Rund 400 Einsatzkräfte der Polizei, darunter Einsatzhundertschaften aus Münster und Dortmund, rückten im Rahmen einer Großrazzia am Dienstagmorgen zu den Ahlener Notunterkünften an der Warendorfer Straße und an der Hammer Straße aus. Ziel war die Feststellung aufenthaltsrechtlicher Verstöße, insbesondere bei Personen aus dem nordafrikanischen Raum.

Die wichtigsten Infos im Überblick:

- Großrazzia in Notunterkünften in Ahlen am Dienstagmorgen

- 400 Polizisten waren im Einsatz

- Ziel: Feststellung Personalien und aufenthaltsrechtlicher Verstöße

- Mindestens 75 Männer mit zwei oder mehreren Identiäten

- Männer sollen "Taschengeld" mehrfach bezogen haben

- Zuvor: zahlreiche Polizeieinsätze nach Ankunft von 230 Nordafrikanern

Mehr als die Hälfte der angetroffenen Männer aus Nordafrika (Marokko, Algerien, Tunesien) hatte mehrere Identitäten, das sagte Landrat Dr. Olaf Gericke in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz nach Ende des Einsatzes. Dabei gab es weitere Überraschungen: Die Behörden waren davon ausgegangen, dass sie alle rund 230, den Notunterkünften zugewiesenen, Nordafrikaner antreffen. Tatsächlich aber befanden sich nur 150 junge Männer aus den Maghreb-Staaten in den Einrichtungen. Eine Überprüfung ergab, dass davon mindestens 75 zwei oder mehr Identitäten hatten.

Unterschiedliche Namen in Bümas

In den mitgeführten Bümas, den Bescheinigungen über die Meldung als Asylsuchender, fanden sich unterschiedliche Namen, aber auch verschiedene Geburtsorte. Landrat Gericke machte deutlich, dass es schwierig sei festzustellen, wer die Personen wirklich sind, weil bei der Registrierung bislang keine Fingerabdrücke genommen würden. Wer mehrfach registriert sei, könne auch mehrfach das ausgegebene Taschengeld beziehen. 90 Personen, die in der vergangenen Woche Ahlen zugewiesen wurden, wurden nicht mehr angetroffen. Wo sie sich befinden, wisse niemand. Auch vor dem Hintergrund des Asylbewerbers aus Recklinghausen, der in Paris bei einem Anschlagsversuch erschossen wurde, sei das "besorgniserregend". Eigentlich könne man als Behörde hier nichts tun, sagt Gericke. "Wir sind komplett hilflos". Die Bildzeitung zitiert Gericke mit den Worten: „Das System der Registrierung ist extrem störungsanfällig. Das rächt sich jetzt.“

Die Pressekonferenz wurde von zahlreichen Medien begleitet. Die Vorfälle in Ahlen, so scheint es, schlagen nun auch bundesweit Wellen. Die Bezirksregierung Arnsberg, die der Kommune in Westfalen auf einen Schlag 230 Nordafrikaner zugewiesen hatte, kündigte gegenüber dem WA Konsequenzen an. Die Registrierungsstelle in Herford, aus der die Nordafrikaner kamen, werde nun für die Erfassung von Fingerabdrücken ausgestattet.

Die Vorgeschichte

Rund 230 zumeist Marokkaner hatten seit ihrer Ankunft vor rund einer Woche fortwährend für Ärger und zahlreiche Polizeieinsätze gesorgt. Sie waren am Montag (11. Januar) von der Registrierungsstelle in Herford nach Ahlen in die Notunterkünfte an der Warendorfer Straße und an der Hammer Straße gebracht worden.

Bereits am Donnerstag (14. Januar) hatte die örtliche Polizei öffentlich Alarm geschlagen und auf die Streitigkeiten zwischen den teilweise stark alkoholisierten Zuwanderern hingewiesen. Es soll zu mehreren Dutzend Straftaten gekommen sein, hieß es in der vergangenen Woche.

Verfahren gegen sieben Personen

Am gestrigen Montag schlüsselte die Warendorfer Kreispolizei die Zahlen auf. Aktenkundig wurden drei Ladendiebstähle, drei Körperverletzungsdelikte, drei Diebstähle innerhalb der Unterkünfte und ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die Polizei stellte zudem mehrere Verstöße gegen aufenthaltsrechtliche Bestimmungen fest. In sieben Fällen ermittelt die Polizei wegen des Verdachts auf unerlaubten Aufenthalt in der Bundesrepublik, in sechs weiteren Fällen wegen Verdachts auf Sozialleistungsbetrugs. Die dazugehörigen Verfahren richten sich bislang gegen sieben Personen.

Quelle: http://www.wa.de/nordrhein-westfalen/razzia-notunterkuenften-ahlen-polizei-ueberprueft-einsatzhundertschaften-personen-nordafrika-6046977.html

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