Reichsministers für Volksaufklärung und Propaganda Joseph Goebbels gab im Dritten Reich die Richtlinien des „rechten Denkens“ vor. Das Hauptziel der Reichskulturkammer war die staatliche Organisation und Überwachung bzw. Kontrolle der Kultur. Demnach diente die Reichskulturkammer der Gleichschaltung der Kultur, um alle gesellschaftlichen Bereiche zu kontrollieren. Heute gibt es den „linken“ Mainstream und dessen politische Korrektheit. Eine mächtige Allianz aus Merkel, Gauck und anderen Spitzenpolitikern, aus Gewerkschaften, Kirchen, muslimischen Verbänden, die Amadeu-Antonio-Stiftung, den großen Medien und Talkshows bis hin zur terroristischen Antifa und einem Justizminister der sich eher als Gesinnungsminister hervortut. Sie teilen in Hell-Deutschland und Dunkel-Deutschland. Sie stellen jeden der nicht dem „linken“ Mainstream und dessen politische Korrektheit entspricht in die rechten Ecke bzw. diffamieren sie ggf. gleich als Nazis. Dieser Mainstream, diese Gut"herren"menschen ersetzen das Grundgesetz. Sie verbreiten und verüben ein subtiles Klima der Angst und Unterdrückung in allen gesellschaftlichen Bereichen. Sie üben Zensur und gesellschaftlichen Druck aus, wo immer es ihnen möglich ist. Sie geben das neue „Rechte Denken“ vor und schränken das Grundrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit ein. Da würde selbst ein Joseph Goebbels vor Neid erblassen. Dieser Blog – soll "Neues" aus der „neuen Reichskulturkammer“ - mit zusammengetragenen Beiträgen aus dem Internet - widerspiegeln.

Der Philosoph Theodor W. Adorno: „Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten.“

Sunday, August 20, 2017

Saturday, August 19, 2017

Unser BMI ist ja der Hammer!,Mit Terror müssen wir leben aber bitte keine Pauschalisierung!,Prioritäten eben.

Unser BMI ist ja der Hammer! Mit Terror müssen wir leben aber bitte keine Pauschalisierung! Prioritäten eben.

CNN zeigte dieses kindische Bild aus der Türkei wochenlang, aber völlig verdeckt dieses Bild von Barcelona

CNN showed this child's picture from Turkey for weeks, but totally covered up this picture from Barcelona
CNN zeigte dieses kindische Bild aus der Türkei wochenlang, aber völlig verdeckt dieses Bild von Barcelona

Genau mein Humor, twittert Katzen.... Während, dank Merkels Politik, immer mehr Blut in fließt.

Genau mein Humor, twittert Katzen.... Während, dank Merkels Politik, immer mehr Blut in fließt.

Dieser Tweet verstößt laut Twitter offiziell nicht gegen die Regeln zu missbräuchlichem Verhalten:

Dieser Tweet verstößt laut Twitter offiziell nicht gegen die Regeln zu missbräuchlichem Verhalten:

Postet Katzenbilder, wie gestern für #Barcelona,#Turku

Postet Katzenbilder, wie gestern für

Die amerikanische Linkstaliban und ihre Haltung gegenüber Kultur und Geschichte. Brüder im Geiste mit dem faschistischen IS

Tochter vergewaltigt worden? Egal! Twittert #Katzen! Boah seid ihr SCHEISSE!!!

Tochter vergewaltigt worden? Egal! Twittert ! Boah seid ihr SCHEISSE!!!

So berichten deutsche Medien

So berichten deutsche Medien

Friday, August 18, 2017

Fassungslose Bestürzung bei der #SPD und #Barcelona



IS-Terror - Wir schaffen das! Merkel &Gutmenschen sind mitschuldig! SIE haben zugelassen daß Tausende UNKONTROLLIERT in EU kamen! #Barcelona

IS-Terror - Wir schaffen das! Merkel &Gutmenschen sind mitschuldig! SIE haben zugelassen daß Tausende UNKONTROLLIERT in EU kamen!

Das sind die lachhaften Zulagen, die Berliner Polizisten für den G20-Einsatz bekommen haben.

Das sind die lachhaften Zulagen, die Berliner Polizisten für den G20-Einsatz bekommen haben.


Die Bundesregierung hat sich erschüttert über den Terroranschlag in Spanien gezeigt.

Die Bundesregierung hat sich erschüttert über den Terroranschlag in Spanien gezeigt.

Sunday, July 30, 2017

An offenen Grenzen und Masseneinwanderung wird weiter festgehalten, Toleranz ist das oberste und einzigste Gebot der Stunde. Konstanz

An offenen Grenzen und Masseneinwanderung wird weiter festgehalten, Toleranz ist das oberste und einzigste Gebot der Stunde. Konstanz

Kolja Bonke sagt, wie Medien verharmlosen...

@BILD, die viel wichtigere Frage lautet: Warum werden Flüchtlinge, darunter diese Mörder, überhaupt ohne Papiere ins Land gelassen? Barmbek

@BILD, die viel wichtigere Frage lautet: Warum werden Flüchtlinge, darunter diese Mörder, überhaupt ohne Papiere ins Land gelassen? Barmbek

K. Göring-Eckardt / Grüne über Migration: Flüchtlinge werden nicht weniger, nur weil wir wegschauen #KGE https://www.welt.de/politik/deutschland/article167191536/Fluechtlinge-werden-nicht-weniger-nur-weil-wir-wegschauen.html …

K. Göring-Eckardt / Grüne über Migration: Flüchtlinge werden nicht weniger, nur weil wir wegschauen  #KGE https://www.welt.de/politik/deutschland/article167191536/Fluechtlinge-werden-nicht-weniger-nur-weil-wir-wegschauen.html …

Das ist Deutschland: Als Islamist und Gefährder ist man auf freiem Fuß während man für einen Maßkrug-Diebstahl 4 Wochen einsitzt. Barmbek

Das ist Deutschland: Als Islamist und Gefährder ist man auf freiem Fuß während man für einen Maßkrug-Diebstahl 4 Wochen einsitzt. Barmbek

Wednesday, July 19, 2017

Was alles mit Linkssein nichts zu tun hat: Hass. Hetze. Gewalt. Indymedia. Steinewerfen. Autos anzünden. Molotow-Cocktails. Molotow. Lenin. Stalin. Beria. Jeschow. Jagoda. Die Oktoberrevolution. Die Tschistka. Der Holodomor. Robespierre. Guillotine. Vendee. Der Realsozialismus. Der Nationalsozialismus. Die DDR. Honecker. Ceaucescu. Die Stasi. Mao. Die Kulturevolution. Der Große Sprung nach vorn. Die Roten Khmer. Killing fields. Venezuela. Kuba. Che Guevara. Kim I. bis III. und evtl. IV. Die RAF. Unterdrückung des Geistes. Unterdrückung der Meinungsfreiheit. Unterdrückung der Wirtschaftsfreiheit. Unterdrückung der Eigeninitiative. Unterdrückung überhaupt. Der Kampf gegen rechts, sofern "Kampf". (Wird ggfs. fortgesetzt.)

Was alles mit Linkssein nichts zu tun hat:

Hass.
Hetze.
Gewalt.
Indymedia.
Steinewerfen.
Autos anzünden.
Molotow-Cocktails.
Molotow.
Lenin.
Stalin.
Beria.
Jeschow.
Jagoda.
Die Oktoberrevolution.
Die Tschistka.
Der Holodomor.
Robespierre.
Guillotine.
Vendee.
Der Realsozialismus.
Der Nationalsozialismus.
Die DDR.
Honecker.
Ceaucescu.
Die Stasi.
Mao.
Die Kulturevolution.
Der Große Sprung nach vorn.
Die Roten Khmer.
Killing fields.
Venezuela.
Kuba.
Che Guevara.
Kim I. bis III. und evtl. IV.
Die RAF.
Unterdrückung des Geistes.
Unterdrückung der Meinungsfreiheit.
Unterdrückung der Wirtschaftsfreiheit.
Unterdrückung der Eigeninitiative.
Unterdrückung überhaupt.
Der Kampf gegen rechts, sofern "Kampf".

(Wird ggfs. fortgesetzt.)

Grüne: Sakrileg und flinke Zungen



Grüne: Sakrileg und flinke Zungen


Auf Facebook haben sich zwei Grünen-Politiker in die Haare bekommen: Volker Beck und Tübingens OB Boris Palmer. Es ging um Flüchtlingspolitik – und zeigte mal wieder die großen Unterschiede zwischen der Realität und der grünen Ideologie.

Meinungsverschiedenheiten unter Grünen sind an sich nichts Neues. Zuletzt war Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann aufgefallen, als er seinen Parteifreund Anton Hofreiter indirekt als „ahnungslos“ und „radikal“ bezeichnete. Sein Gegenüber räumte ein, dass das Unsinn-Reden bei den Grünen zur Befriedigung der eigenen Klientel notwendig sei.
Jetzt hat der Grüne Volker Beck wieder einen Beitrag in dieser Debatte geleistet, als er den grünen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer auf Facebook attackierte. Doch zunächst der Hintergrund, ohne den die Diskussion nicht zu verstehen ist:

Der Hintergrund: Ein Serienvergewaltiger aus Gambia

Wegen des dringenden Verdachts der Vergewaltigung, der versuchten Vergewaltigung und der gefährlichen Körperverletzung wurde gegen einen in Tübingen wohnhaften Asylbewerber aus Gambia Untersuchungshaft verhängt. Ihm wird vorgeworfen, in der baden-württembergischen Stadt mindestens zwei vollendete und zwei versuchte Vergewaltigungen begangen zu haben. Nachdem er in seiner Asylunterkunft im Februar 2017 eine 35-Jährige vergewaltigt hatte, führte ein DNA-Test bei ihm zu den anderen drei Sexualstraftaten aus dem Jahr 2015. Er gilt laut Polizei offenbar auch noch für weitere ähnlich gelagerte Fälle als Verdächtiger. Seit der ersten Tat war bekannt, dass ein „dunkelhäutiger“ Sexualtäter sein Unwesen trieb. Trotz der begrenzten Zahl an „Dunkelhäutigen“ in der Gegend konnte der oder die Täter bis März 2017 aber nicht gefunden werden. Die Staatsanwaltschaft hatte 2015 zwar einen Massen-DNA-Test durchgeführt, doch die Abgabe der Probe ist laut Gesetz freiwillig. Natürlich gab der Täter keine Probe ab. Er entsprach auch nicht ganz der Täterbeschreibung der vier Opfer, die ihn alle als etwa 30 Jahre alt beschrieben. Laut seinem Pass war der Gambier nur 19 Jahre alt – was laut Palmer auf gefälschte Altersangaben hinweisen könnte.

Palmers Warnung

Nach der Festnahme äußerte sich Tübingens OB mehrfach auf Facebook über die Straftatenserie, die seine Stadt tief verunsichert hatte. Palmers erste Äußerung am 6. Juli beinhaltete diese Sätze: „Ist es wichtig, dass der Mann ein Asylbewerber und ein junger Mann war? Ja. Die Anzahl vergleichbarer Fälle ist einfach zu hoch, um das als völlig normal abzutun. (…) Davor zu warnen, vor zwei Jahren fast ein Sakrileg.“
Nach meiner festen Überzeugung ist Schutz vor Übergriffen von Asylbewerbern Teil einer humanen Flüchtlingspolitik.
Boris Palmer, Tübinger OB
Einen Tag später schilderte er die Taten der letzten acht Wochen gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Tübingen: „Ein Asylbewerber aus Syrien hat versucht, ein 10jähriges Mädchen zu vergewaltigen. Eine Gruppe Schwarzer – die Wahrscheinlichkeit, dass es keine Asylbewerber waren, halte ich für kleiner als 5 Prozent – hat Frauen auf einem Fest angegrabscht, bespuckt, gezogen und bedroht.“ Dazu der verhaftete Gambier. Parallel laufe der Prozess gegen einen Asylbewerber, der seine Geliebte mit einem Dönermesser umgebracht hat. Der OB dann zu 2015 geäußerten Bedenken vieler Bürger: „Ein Teil der Sorge war schlicht empirisch: Junge Männer sind überall auf der Welt ein größeres Risiko, wenn sie keine Aufgabe und kein soziales Umfeld haben. Die andere bezog sich auf die Prägung dieser Menschen, denn sie haben ein anderes Frauen- und ein anderes Männerbild als wir. (…) Ich finde, es gibt heute wenig Hinweise, dass diese Warnungen unberechtigt waren. Eher umgekehrt.“ Ohne Zweifel ist Palmer nicht: „Für einen Beweis der von mir vermuteten Kausalität fehlen immer noch viele Daten. Für mich ist der Zusammenhang aber evident.“

Der verpflichtende DNA-Test

Dann kam Palmer zu dem Punkt, den Beck aufgriff: „Nach meiner Meinung hätte schon der erste Bericht einer Zeugin, dass ein junger Schwarzafrikaner versucht hat, sie in einem Busch in der Innenstadt zu vergewaltigen, gereicht, um (verpflichtend; Anm. d. Red.) DNA-Proben aller schwarzen Asylbewerber in der Stadt zu nehmen. Das wären keine 100 Personen gewesen, die Wahrscheinlichkeit den Täter zu finden, war extrem groß.“ Mehrfach machte Palmer jedoch klar, dass er „kein spezielles Gesetz für Flüchtlinge“ wolle.

Er sah natürlich voraus, was kommen würde: „Die gesinnungsethischen Attacken, das alles sei Rassismus, sind programmiert. Daher zum Schluss nochmal mein Punkt: Wer möglichst vielen Flüchtlingen Hilfe zuteil werden lassen möchte, muss sich verantwortungsethisch Gedanken darum machen, wie die Unterstützung dafür gesichert werden kann. Dafür muss man aufeinander zugehen. Sich beschimpfen hilft nichts.“

Es kam, was kommen musste

Die linke Zeitung taz fand seine Äußerungen trotzdem beklagenswert, worauf sich Palmer auf Facebook verteidigte. Wolle man auf einen verpflichtenden DNA-Test verzichten, so gebe es nur die Möglichkeit eines gemeinsamen Vorgehens aller Beteiligten, um zur Abgabe des Tests zu motivieren. „Das ist aber realpolitisch kaum machbar. Der Vorwurf, das sei Rassismus, verhindert ein solch offensives Vorgehen.“ Die Zahlen bundesweit seien aber „leider sehr Besorgnis erregend“: 2016 waren 9 Prozent der Tatverdächtigen in Sexualstraftaten Asylbewerber. „Das deutet auf eine stark erhöhte Kriminalitätsrate hin. Das müssen wir zur Kenntnis nehmen, so unschön es auch ist, und dem Missstand entschiedener entgegen treten als bisher.“
In einem Land, wo Deine flinke Zunge das Sagen hätte, möchte ich nicht leben.
Volker Beck, Grüne, zu Boris Palmer
Der grüne migrationspolitische Sprecher Volker Beck wollte das nicht unkommentiert lassen: „Wir können nicht allen helfen. Und Boris, Dir ist nicht zu helfen. In einem Land, wo Deine flinke Zunge das Sagen hätte, möchte ich nicht leben.“ Ein kleiner Seitenhieb auf das im August erscheinende Buch Palmers mit dem Titel „Wir können nicht allen helfen – Ein Grüner über Integration und die Grenzen der Belastbarkeit“.
Lieber Volker, ich lebe gerne in einem Land, wo dein Drogenkonsum und deine früheren Äußerungen zur Pädophilie verziehen werden.
Boris Palmer, zu Beck
Palmer antwortete mit einer Retourkutsche: „Lieber Volker, ich lebe gerne in einem Land, wo dein Drogenkonsum und deine früheren Äußerungen zur Pädophilie verziehen werden. Ich finde es sogar gut, dass du trotz dieser Probleme viel zu sagen hast in unserem Land. Schade, wenn du nicht dieselbe Liberalität aufbringen kannst.“ Gegen Beck war 2016 wegen des Besitzes einer „betäubungsmittelverdächtigen Substanz“ ermittelt und das Verfahren gegen eine Zahlung von 7000 Euro eingestellt worden. Zudem hatte Beck in einem früheren Werk umstrittene Äußerungen zur Pädophilie gemacht.

Die Facebook-Schlacht

Weiter ging es dann so:
Beck: „Mit Deiner Forderung, bei Nicht-Verdächtigen zwangsweise Maßnahmen durchzuführen, greifst Du nicht mehr und nicht weniger als die Unschuldsvermutung an. Ich lebe lieber in einem Rechtsstaat, wo solche Maßnahmen nicht willkürlich eingesetzt werden dürfen (…).“
Palmer: „Wer redet bitte von Willkür?“; „Das ist aber gar nicht meine Forderung. Die Täterbeschreibung war so konkret, dass schwarze Asylbewerber in der Stadt verdächtig waren. Das hat auch das Amtsgericht bejaht. Du baust hier einen Popanz auf.“

Beck: „Und wenn es ein weißer Verdächtiger wäre, würdest Du alle weißen Tübinger Männer zwangstesten. Richtig verstanden? Warum eigentlich nicht gleich eine DNA-Datei aller Männer? Vergewaltiger sind ja meistens Männer.“
Palmer: „Wenn in Tübingen ein weißer Mann serienmäßig Frauen vergewaltigt: selbstverständlich. Ich würde als erster den Test machen und alle anderen dazu aufrufen.“

Warum einen verpflichtenden Massen-DNA-Test?

Um die Bedeutung der Forderung von Palmer nach einem verpflichtenden Massen-DNA-Test „in gravierenden Fällen“ und bei „hinreichend konkreter Täterbeschreibung“ noch einmal deutlich zu machen: Hätte man einen solche Vorschrift Anfang Mai 2015 gehabt, so wäre mindestens drei Frauen in Tübingen eine versuchte oder vollendete Vergewaltigung und damit ein lebenslanges Trauma erspart geblieben.

Eine Facebook-Nutzerin mischte sich ein und schrieb, dass der Rechtsstaat nach Vergewaltigern mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln fahnden müsse, auch mit dieser DNA-Analyse. Dafür müsse man die Strafprozessordnung ändern. Daraufhin schrieb Beck ihr: „Da ist dann hoffentlich das Bundesverfassungsgericht davor.“
Es geht darum, dass in Tübingen Frauen aus Angst nicht mehr alleine auf die Straße gingen.
Boris Palmer
Die Debatte der Nutzer ging an Palmers Intention bewusst oder unbewusst vorbei. Dunkelhäutige Deutsche, Nazikeule, Ausländerkriminalität, die meisten Vergewaltigungen im engsten Familien- und Freundeskreis, alles war dabei. Der OB verzweifelte zusehends: „Es geht darum, dass in Tübingen Frauen aus Angst nicht mehr alleine auf die Straße gingen, die Polizei davor gewarnt hat, das zu tun und die Serie verhindert worden wäre, wenn man früher den DNA-Test gemacht hätte.“ Opferschutz vor Täterschutz, eigentlich selbstverständlich.

Quelle: https://www.bayernkurier.de/inland/26856-sakrileg-und-flinke-zungen/

Monday, July 17, 2017

Durch das aggressive Auftreten der Polizei waren der „Schwarze Block / Antifa“ in Hamburg gezwungen Steine und Brandbomben zu werfen sowie Autos anzuzünden und total friedliche "Flüchtlinge" waren in Schorndorf genötigt Frauen zu begrabschen. #twitternwieStegner

Durch das aggressive Auftreten der Polizei waren der „Schwarze Block / Antifa" in Hamburg gezwungen Steine und Brandbomben zu werfen sowie Autos anzuzünden und total friedliche "Flüchtlinge" waren in Schorndorf genötigt Frauen zu begrabschen.

#twitternwieStegner

Sunday, July 16, 2017

Masterplan von Martin Schulz / SPD: Unbegrenzte Aufnahme illegaler Migranten, Steuererhöhungen, Verhinderung eines subsidiären Steuerwettbewerbs!

Masterplan von Martin Schulz / SPD: Unbegrenzte Aufnahme illegaler Migranten, Steuererhöhungen, Verhinderung eines subsidiären Steuerwettbewerbs!


Friday, July 14, 2017

Überraschung: Lenin und Stalin hatten keine linke Gesinnung

Überraschung: Lenin und Stalin hatten keine linke Gesinnung

Seit Tagen bewegt viele deutsche Meinungsbildner eine Frage: Ist der Schwarze Block nun links oder ist er nicht links? Der normale Menschenverstand sagt: Selbstverständlich ist diese Gewalttäter-Gruppe von linker Gesinnung. Ralf Stegner, ein Linker aus der SPD, meint: „Gewalttäter sind nicht links, sondern kriminell“.  Also sind die Massenmörder Lenin, Stalin, Mao, Pol Pot und deren Genossen Ulbricht und Honecker gar nicht links gewesen? Oder das einstige Linken-Idol Hugo Chavez mit seinem „bolivarischen Sozialismus“, dessen Nachfolger Maduro aktuell über hundert getötete Demonstranten zu verantworten hat?

Doch, sie sind alle links, ebenso wie der Schwarze Block oder auch die mörderische RAF, von deren Kämpfern einige von der ach so linken DDR ausgebildet und geschützt wurden, zum Wohle des Weltfriedhofsfriedens kommunistischer Provenienz. Was wiederum wie der dreckige Deckel zum blutigem Topf passt.

Solange Linksextremisten noch keinen Staat besitzen, solange nutzen sie die Straße für Gewalttaten. Besitzen sie einen Staat, geben sie die Straße nicht mehr her. Wer nicht wie sie tickt, darf nicht demonstrieren und geht in den Knast oder endet auf dem Friedhof. Besitzen sie einen Staat, brauchen sie sogleich Mauer, Stacheldraht, Schießbefehl, eine politische Geheimpolizei, Zuchthäuser und Lager. Alles bekannt und schon vergessen?

Was ist das für ein verwirrter Mutbegriff?

Was in dieser Diskussion völlig untergeht, ist die Feigheit und die Hinterhältigkeit dieser Linksextremisten unter den Bedingungen der offenen Gesellschaft. Was ist das für ein verwirrter Mutbegriff, der Gewalttäter vermummt Steine auf Polizisten werfen lässt, die das Demonstrationsrecht für alle schützen? Wer gegen das Vermummungsverbot verstößt, ist ein Gesetzesbrecher. Punkt! Egal ob er/sie eine schlechte Kindheit oder eine böse Oma hatte oder einfach nur ein feiger Armleuchter ist, der/die sich tagsüber in den Villenvierteln der Eltern versteckt. 
In diesem Sinne waren auch alle Joschka Fischers der alten Bundesrepublik einfach nur feige. Sie mögen sich gewandelt haben, am Beispiel Fischer lässt sich diese Wandlung ausgezeichnet belegen, doch ihre gewalttätigen Ursprünge waren einfach nur hinterhältig und feige im Gegensatz zu den östlichen 68ern und 89ern Oppositionellen.

Der schwarze Block vermag Demokratien zu bewegen. An eine Diktatur würde er sich nicht herantrauen. Das geht nämlich mit Vermummung nicht. Soviel Mut muss sein!


Foto: M.I.Ulyanova via Wikimedia Commons

Quelle:  http://www.achgut.com/artikel/berraschung_lenin_und_stalin_hatten_keine_linke_gesinnung

Thursday, July 13, 2017

Medien manipulieren Berichte über Zusammenstöße von Polizei und „Aktivisten“ sowie einen schlagkräftigen Polizisten auf einen „Aktivisten“ auf dem G20-Gipfel in Hamburg 2017. Die Szene, in der die „Aktivisten“ versuchen, die Polizeiabsperrung anzugreifen und zu durchbrechen, wird vorsätzlich herausgeschnitten, die Szenen der vorsätzlichen, wiederholten Behinderung eines Polizeieinsatzes durch „Aktivisten“ werden vorsätzlich weggelassen. Was bleibt ist die polizeiliche Reaktion, die als polizeiliche Gewalt präsentiert wird.

Medien manipulieren Berichte über Zusammenstöße von Polizei und „Aktivisten" sowie einen schlagkräftigen Polizisten auf einen „Aktivisten" auf dem G20-Gipfel in Hamburg 2017.

Die Szene, in der die „Aktivisten" versuchen, die Polizeiabsperrung  anzugreifen und zu durchbrechen, wird vorsätzlich herausgeschnitten, die Szenen der vorsätzlichen, wiederholten Behinderung eines Polizeieinsatzes durch „Aktivisten" werden vorsätzlich weggelassen.

Was bleibt ist die polizeiliche Reaktion, die als polizeiliche Gewalt präsentiert wird.

Parteitag der Linken ruft Mitglieder zur Behinderung der Polizei auf

Parteitag der Linken ruft Mitglieder zur Behinderung der Polizei auf

Mitglieder sollen Räumungen verhindern. Will die Partei das Gesetz brechen? Und wenn ja: Kann sie dann noch in der Regierung bleiben?

Die Linke hat ihre Mitglieder zum Widerstand gegen die Staatsgewalt aufgerufen. Kann diese Partei jetzt noch in der Regierung bleiben? Oder muss Müller die Linke aus der Koalition werfen?
Klären wir den Fall der Reihe nach: Am letzten Wochenende forderte der Landesparteitag der Linken dazu auf, die Polizei zu behindern, wenn sie zur Zwangsräumung eingesetzt wird. Es solle „eine Situation herbeigeführt“ werden, „in der eine Räumung durch die Polizei nicht mehr verhältnismäßig ist“. (Beschluss 4/2/6 vom 1. Juli 2017).

Das heißt im Klartext: Man soll sich so heftig verbarrikadieren und die Straße so massiv blockieren, dass die Polizei aufs Äußerste provoziert wird und Gewalt anwenden muss.

Anschließend hofft man auf entsprechende Bilder von der Auflösung der Blockaden, die die Öffentlichkeit erregen und den Innensenator verunsichern. Am Ende, so der linke Plan, wird die Räumung ausgesetzt, weil sie zu schwierig wird, also „nicht mehr verhältnismäßig“ ist, wie es der Parteitag formulierte.

Dieser Aufruf zur Behinderung der Polizei fällt nicht vom Himmel. Er bezieht sich aktuell auf die Räumung in der Neuköllner Friedelstraße 54 am 30. Juni. Hier hatten Linksextremisten einen Treffpunkt in einer Ladenwohnung eingerichtet. Sie hatten sich am 20. Oktober 2016 vor Gericht verpflichtet, die Räume zum 31. März 2017 zu räumen, waren aber dennoch geblieben.
Der Eigentümer klagte erfolgreich auf Räumung, am 30. Juni kam der Gerichtsvollzieher. 200 Demonstranten hinderten ihn am Betreten des Hauses. Die Polizei musste anrücken, die schwer verrammelte Tür mit Rammbock, Brecheisen und Sägen öffnen und die wütenden Demonstranten einzeln heraustragen.

Diesen Polizeieinsatz verurteilte der Landesparteitag der Linken als „unverhältnismäßig“. Der linke Abgeordnete Hakan Tas sagte: „Wir wollen deutlich machen, dass wir solche Einsätze nicht dulden.“
Damit haben sich die Linken ihr Urteil selbst gesprochen: Wenn sie bei dieser Auffassung bleiben, können sie nicht mehr Mitglied der Regierung sein und müssen aus dem Senat ausscheiden. Denn die Regierung muss sich an Recht und Gesetz halten. Die Gesetze sind eindeutig. Das Gericht hat im Fall der Friedelstraße entschieden. Die Linksextremisten haben die Entscheidung ignoriert. Also musste die Polizei einschreiten. Dazu ist sie verpflichtet.

Genau das wollen die Linken nicht und sie rufen sogar dazu auf, die Polizei systematisch zu behindern. Sie gießen Öl ins Feuer einer ohnehin großen, gewaltbereiten Szene. Ist das Absicht?
Vermuten kann man es. Das doppelte Spiel hat ja durchaus seinen Nutzen: Man will einerseits die Macht genießen und lukrative Posten besetzen. Herr Lederer zum Beispiel hat es sich als Kultursenator gemütlich gemacht, mit Limousine und Chauffeur. Andererseits will man sich das radikale Publikum bei Laune halten, die Wähler, die man braucht.


Die Linke versucht, Regierungspartei und radikale Opposition gleichzeitig zu sein. Ein raffinierter Plan.

Quelle: http://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/parteitag-der-linken-ruft-mitglieder-zur-behinderung-der-polizei-auf


Wenn die Linke - also die Nachfolgepartei der SED, die Grünen, die SPD und die Terrororganisation Schwarzer Block / Antifa - Sie als Nazi oder Rassist bezeichnen, dann ist dies ein Zeichen, dass Sie das Grundgesetz und die deutschen Gesetze ernst nehmen.

Wenn die Linke - also die Nachfolgepartei der SED, die Grünen, die SPD und die Terrororganisation Schwarzer Block / Antifa  - Sie als Nazi oder Rassist bezeichnen, dann ist dies ein Zeichen, dass Sie das Grundgesetz und die deutschen Gesetze ernst nehmen.

Wednesday, July 12, 2017

Die Nachfolgepartei der SED, die Grünen und die SPD schweigen im Wesentlichen zum Terror des „Schwarzer Blockes" / „Antifa“ - vertreten primär Afrikaner und Muslime, wollen aber vom armen Deutschen gewählt werden. Läuft! Warum auch nicht!

Die Nachfolgepartei der SED, die Grünen und die SPD schweigen im Wesentlichen zum Terror des „Schwarzer Blockes" / „Antifa" - vertreten primär Afrikaner und Muslime, wollen aber vom armen Deutschen gewählt werden. Läuft! Warum auch nicht!

Stille Zensur! Klammheimlich wird in Deutschland das Internet gesäubert

Stille Zensur! Klammheimlich wird in Deutschland das Internet gesäubert


In Charles Dickens' Buch „A Tale of Two Cities" stricken Frauen Todeslisten, sie halten die Namen derer, die nach der Revolution von 1789 auf die Guillotine gebracht werden sollen, in Wolle fest.
Wenn Sie sich bislang gefragt haben, wozu z.B. bei der Amadeu-Antonio-Stiftung Listen angelegt wurden, Listen, auf denen Personen, Webseiten, Blogs, Foren aufgeführt sind, die man in Berlin für nicht politisch-korrekt hält, dann ist die Frage jetzt beantwortet.

Die Betreiber der entsprechenden Seiten werden nicht auf die Guillotine geschickt. Noch nicht. Die Listen werden vielmehr benutzt, um klammheimlich und im Stillen, Säuberungen im Internet durchzuführen und dem deutschen Michel Inhalte vorzuenthalten, die ihn am Ende noch zum Denken bringen könnten oder gar dazu führen könnten, dass er das, was in Mainstream-Medien veröffentlicht wird, nicht mehr glaubt.

Und nun hat es eigentümlich frei getroffen, eine Seite, auf der André Lichtschlag und seine Mitstreiter ihre Ideen und Meinungen, Beiträge und Artikel verbreiten. Eigentümlich frei ist aus dem Google News Verzeichnis entfernt worden. Nachdem man uns heute morgen auf diesen Umstand aufmerksam gemacht hat, haben wir uns vergewissert und tatsächlich: Seit dem 13. April ist eigentümlich frei nicht mehr Bestandteil von Google News und nicht mehr über Google News zu finden. Dasselbe Schicksal hat auch schon andere Seiten, die als rechts gelistet werden, ereilt (z.B. Sezession und die Blaue Narzisse). Offensichtlich wird im Stillen zensiert und Google macht einmal mehr gute Miene zum bösen Spiel.

Vermutlich sind Sergey Brin und seine Mitarbeiter in einem Modus, den man nur noch als Zynismus beschreiben kann. Ihr Geschäft besteht u.a. darin, Suchserviceleistungen zu verkaufen. Da es in fast allen Ländern Seiten gibt, von denen die Regierung, sei sie in Pjöngjang, Peking, in Istanbul, in Teheran oder in Berlin ansässig, nicht will, dass die eigenen Bürger sie finden, fährt man bei Google wohl eine Strategie des geringsten Widerstands und löscht anscheinend bereitwillig, was zum Löschen vorgegeben wird, auf Listen, wie sie z.B. die Amadeu-Antonio-Stiftung erstellt hat.

Klammheimlich werden nun auch dem deutschen Michel Informationen entzogen, wobei er nicht merken soll, dass sie ihm entzogen, vorenthalten werden. Andere entscheiden im stillen Kämmerlein darüber, was der Michel zu lesen bekommt und was nicht. Warum Zensur an die große Glocke hängen, wenn man sie auch im Verborgenen betreiben kann, so dass kaum jemand etwas davon bemerkt?
Demokratie und Meinungsfreiheit werden gerade heimtückisch ermordet. Eigentümlich frei ist – wie es scheint – ein weiteres Opfer auf dem Weg zum ideologisch gesäuberten Internet.

Und gibt es Widerstand?
Wo – in Deutschland?
Nein.
Im Gegenteil, es gibt Beifall von denen, die eine andere ideologische Ausrichtung haben, als die, die derzeit klammheimlich entfernt, zersetzt und zerstört werden. Die Dummen haben immer Beifall geklatscht, wenn andere, die sie nicht mochten, abgeholt wurden. Denn bei Dummen reicht es in der Regel nicht zu der Einsicht, dass dann, wenn ein Staat erst einmal unwidersprochen bestimmte Inhalte zensiert hat, ihn nichts daran hindern kann, beim nächsten Mal andere Inhalte zu zensieren. Es gibt eben keine dreiviertel Meinungsfreiheit. Es gibt Meinungsfreiheit oder es gibt u.a. Heiko Maas und seine Helfershelfer bei Google, die versuchen, Demokratie in Totalitarismus zu verwandeln. Die, die heute Beifall klatschen, können schon morgen diejenigen sein, die die falschen Inhalte verbreiten.

Ob die meisten Deutschen das verstehen können?
Wir fürchten, die Antwort auf diese Frage lautet: nein.
Um uns vom Gegenteil zu überzeugen, müsste ein Sturm der Entrüstung aufbrausen, der alle diejenigen, die sich anmaßen, für andere zu entscheiden, was sie zu lesen, denken, äußern und meinen haben, wegfegt.

Sieht jemand dunkle Wolken, die einen entsprechenden Sturm ankündigen?

Die Augstein-Linke, pseudo-linke Ideologie pur - mit Markenkern (außer iPhones etc.): Totale geistige und moralische Verrohung. Gelabelt als Terrororganisation „Schwarzer Block / Antifa“ Totalitäre Zyniker gegen Leib und Leben.

Die Augstein-Linke, pseudo-linke Ideologie pur - mit Markenkern (außer iPhones etc.):
Totale geistige und moralische Verrohung.

Gelabelt als Terrororganisation „Schwarzer Block / Antifa" Totalitäre Zyniker gegen Leib und Leben.

Hamburg: ZEIT-Journalist eröffnet Antifa-Menschenjagd

Hamburg: ZEIT-Journalist eröffnet Antifa-Menschenjagd


Die Rauschschwaden über Hamburg lichten sich allmählich und darunter wird das ganze Ausmaß des deutschen Desasters sichtbar. Damit sind nicht etwa nur ausgebrannte Autowracks oder verkohlte Barrikaden gemeint. Es ist viel schlimmer. Nach und nach zeigen sich Abgründe von Hass, die selbst hartgesottene Beobachter sprachlos machen. So offenbart sich seit zwei Tagen ein erschütternder Fall von Menschenjagd, genauer gesagt Jagd auf Journalisten und Demonstrations-Beobachter, der sich während des G20-Gipfels in Hamburg abgespielt hat. Die Fratze des hässlichen Deutschen ist wieder da.

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Lesen und unterstützen Sie:

Tichys Einblick

ACHGUT - Die ACHSE DES GUTEN
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Dass dies jetzt überhaupt zum Thema wird,  liegt daran, dass auch junge amerikanische Journalisten und Blogger betroffen sind, die sich als unabhängige Berichterstatter einen Namen gemacht haben. Die Vorfälle sind deshalb ziemlich lückenlos dokumentiert. Die verschiedenen Videos (Liste unten) zeigen beklemmende Szenen, für die man sich schämen muss. Sie gehen um die Welt, allerdings bislang nicht über deutsche Medien.
Schämen muss sich allen voran Sören Kohlhuber, der auf ZEIT ONLINE auf dem Blog „Störungsmelder" veröffentlicht. Der Mann, der sich auf seiner Webseite als Experte für „Fussball, Neonazismus und Protest" verortet, glaubte, auf den Hamburger Demonstrationen ausländische „Identitäre" erkannt zu haben, nahm ein Fahndungs-Foto auf und twitterte die Kunde von den entlarvten „Faschisten" schnurstracks in die Welt im Allgemeinen und seine Freunde von der Antifa im Speziellen. Das muss man sich mal geben: Ein Journalist denunziert möglicherweise andersdenkende Berichterstatter mit der implizieten Aufforderung, diese sozusagen auszusondern.
Im Bild waren Tim Pool, ein eher links orientierter Blogger aus USA, der durch seine kritischen Berichte und Interviews einen gewissen Kult-Staus erreicht hat. Ferner die kanadische Journalistin Lauren Southern; sie gilt als den nordamerikanischen "Libertarians" zugeneigt und war wohl der eigentliche Anlass für die Hetzjagd. Außerdem Luke Rudkowski, ein amerikanischer Videoblogger vom Journalistenkollektiv „WeAreChange". Ferner Marcus DiPaola von heavy.com und Max Bachmann, ein junger Journalist aus Dresden.
Die Gemeinsamkeit zwischen diesen Kollegen ist die Tatsache, dass sie sich wohl teilweise auf solchen Veranstaltungen über den Weg gelaufen oder anderweitig bekannt waren und zusammen durch die Demonstration liefen. Ein ganz normales kollegiales Verhalten. Ich kann ihre politischen und beruflichen Hintergrund nicht wirklich einschätzen, aber darauf kommt es auch gar nicht an. Entscheidend ist etwas anderes: Mitten in Deutschland müssen junge Journalisten und Gäste aus dem Ausland um ihr Leben fürchten, weil  sie als „Rechte" denunziert und zur „Fahndung" ausgeschrieben werden.
Es ist geradezu unglaublich, welche Menschenjagd die Antifa im Gefolge der Denunziation in Hamburg veranstaltet hat. Die Betroffenen wurden gesucht, verfolgt, teilweise zusammengeschlagen und an Leib und Leben bedroht, wenn sie nicht aus der Stadt verschwinden würden (was sie auch taten). Wer die Bilder anschaut, weiß, dass es keine leere Drohung war. Die Polizei sah sich nach Angaben der Betroffenen nicht imstande, sie zu schützen, sondern signalisierte ihnen, sie müßten sich selbst helfen.
Wer möchte, dass es ihm nachhaltig schlecht wird, kann sich die unten aufgeführten Videos nach und nach anschauen. Diese Szene ist beispielsweise pures Nazi 2.0.
Was mich andererseits beeindruckt hat: Die Gelassenheit, mit der die betroffenen jungen Kollegen mit diesen Vorfällen umgehen. Und die menschliche Solidarität untereinander, der sie Vorrang geben vor politischen Meinungsverschiedenheiten, die sie untereinander selbstverständlich auch haben. Zum Beispiel Tim Pool und Lauren Southern hier. So etwas nennt man Anstand – und der scheint hierzulande bis in die Reihen von ZEIT ONLINE vollkommen verloren gegangen zu sein.
Nachdem die Sache international Wellen schlägt, inszeniert sich der mitteilsame Sören Kohlhuber derweil schon mal als Opfer eines „Shitstorms" und sieht sich seinerseits bedroht. Die Täter-Opfer-Umkehr läuft in solchen Fällen ja mittlerweile im Automatik-Modus. Doch damit sollte man ihn nicht davon kommen lassen. Der Denunziant von ZEIT ONLINE ist ein Fall für den Staatsanwalt.
Sehen Sie hier die verschiedenen Video-Blogs und Nachweise:
https://twitter.com/SoerenKohlhuber/status/882980664299147264
https://www.youtube.com/watch?v=XIm3d5YEwiQ
https://www.youtube.com/watch?v=6vpJwfTYtJ0
https://www.youtube.com/watch?v=O4UqyFt5xNc
https://www.youtube.com/watch?v=Io3VpyL4RoE
https://www.youtube.com/watch?v=Q0FEyFWLKj0
https://www.youtube.com/watch?v=MKZUjpqgRo4
https://www.youtube.com/watch?v=B4SxPXnn31c
https://www.youtube.com/watch?v=h85ibgnwTMM
Aktueller Nachtrag  am Montag 10. Juli 2017, 19 Uhr:
ZEIT ONLINE lässt verlauten: „Beide ehrenamtlichen Autoren waren während G20 nicht im Auftrag des Störungsmelders aktiv. Wir haben aber versucht, die Vorfälle gemeinsam mit ihnen zu rekonstruieren. Die Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt ist nicht mit einer Mitarbeit beim Störungsmelder vereinbar. Wir werden daher mit beiden Autoren in Zukunft nicht mehr zusammenarbeiten."
Quelle: http://www.achgut.com/artikel/hamburg_zeit-journalist_eroeffnet_antifa-menschenjagd

Der “Störungsmelder”, der Sören und der Heiko

Der "Störungsmelder", der Sören und der Heiko

Von Dirk Maxeiner. Es gibt so etwas wie einen induktiven Sprung. Alles fügt sich ineinander, Belanglosigkeiten rücken in einen Zusammenhang und was vorher Unsinn erschien, wird von Sinn überwölbt. So ging es mir heute morgen. Aber eines nach dem anderen:

Die „Achse" berichtete gestern über den „ZEIT"-Mitarbeiter Sören Kohlhuber, der während des Hamburger G20 Gipfels via Twitterfoto die Menschenjagd auf Andersdenkende eröffnet und sie in Lebensgefahr gebracht hat. Immer im Auftrag des Guten, denn so ein weiterer Tweet: „365 Tage der Gewalt ausgesetzt zu sein, heißt sich wehren zu dürfen, können und müssen." Am Abend war der Mann „ZEIT"-Geschichte, denn „ZEIT ONLINE" teilte mit:

„Beide ehrenamtlichen Autoren waren während G20 nicht im Auftrag des Störungsmelders aktiv. Wir haben aber versucht, die Vorfälle gemeinsam mit ihnen zu rekonstruieren. Die Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt ist nicht mit einer Mitarbeit beim Störungsmelder vereinbar. Wir werden daher mit beiden Autoren in Zukunft nicht mehr zusammenarbeiten."

Inzwischen bin ich auf einen Print- und einen Online-Beitrag des FAZ-Bloggers Don Alphonso alias Rainer Meyer aufmerksam gemacht worden, der eine weitere, überaus interessante Information enthält: Der „ZEIT ONLINE"-Blog „Störungsmelder" wird von der Bundesregierung respektive dem Justizministerium des Heiko Maas finanziell gefördert. Heiko Maas zeigt sogar ganz persönlich „Gesicht" für den „Störungsmelder":  „Wir müssen dafür sorgen, dass Hetzer und Brandstifter das gesellschaftliche Klima nicht vergiften."

Vorschlag an den Herrn Minister: Bevor Sie etwas tun, sollten Sie erstmal etwas lassen. Beispielsweise die finanzielle Unterstützung von „Projekten", in denen sich Leute wie Sören Kohlhuber tummeln.

Henryk M. Broder: Demokratie lebt!

Henryk M. Broder: Demokratie lebt! 

Henryk M. Broder kommentiert die Kampagne „Demokratie leben!" (https://kampagne.demokratie-leben.de) der Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) und widerspricht. Die Antwort der Achse des Guten heißt „Demokratie lebt!". Warum ist dieser Widerspruch nötig? Weil die Ministerin scheinbar vergessen hat, was ihre Aufgabe ist. Eine gewählte Regierung muss doch qua Amt alles tun, um das demokratische Staatswesen zu erhalten. Volkserzieherische Kampagnen, die diese Aufgabe beim Bürger abladen, sind bislang eigentlich nur in Diktaturen üblich. Die Bürger brauchen keinen Demokratie-Vormund, sondern sie müssen mündig bleiben. So lebt Demokratie. Mehr erfahren Sie auf der Seite https://demokratie-lebt.de.

Böse Polizei gegen friedliche Demonstranten: ZDF zeigt, was wirklich nicht in Hamburg geschah

Böse Polizei gegen friedliche Demonstranten: ZDF zeigt, was wirklich nicht in Hamburg geschah

(David Berger) „Böse rechte Polizei gegen friedliche Demonstranten". In diesen Tagen setzen die Nanny-Medien ihre ganze Energie dafür ein, um uns – gegen alle Fakten – ihr linksgrünes Dogma auch nach den G20-Krawallen von Hamburg weiter verkaufen zu können. Ganz vorne in den Top 10 der perfidesten Manipulationen liegt derzeit das ZDF. Und zwar mit einem Fake-Cut, der bezeichnenderweise unter dem Titel „Was wirklich in Hamburg geschah" veröffentlicht wurde.

Viele der großen Medien Deutschlands haben nicht nur im Vorfeld der Unruhen beim G20-Gipfel in Hamburg die Gewalttäter regelrecht gegen die Polizei aufgehetzt und selbst noch bei den linksradikalen Krawallen dadurch geglänzt, dass einige ihrer Mitarbeiter regelrechte Menschenjagden initiierten.

Nun versuchen sie auch noch das Geschehene so umzubiegen, dass es in ihr Konzept „Gute linke Demonstranten, böse rechte Polizei" passt.
Wenn das Wort Fake-News jemals einen Sinn hatte, dann kann man ihn in diesen Tagen bei den Mainstream-Medien ergründen.

Ganz vorne in den Top 10 der perfidesten Manipulationen liegt derzeit das ZDF. Und zwar mit einem Fake-Cut. Das heißt Filmberichte werden so einseitig gefilmt und dann zusammen geschnitten, dass ein komplett falscher Eindruck entsteht.

Die „Epoch Times" schreibt dazu: „In einem ZDF-Clip vom Aufprall von Demonstranten auf eine Polizeisperre vor einem abgeriegelten Bereich wurde eine entscheidende Sequenz „weggelassen". Das Video vermittelte unter der Überschrift: „Was wirklich in Hamburg geschah" einen Angriff der Polizei auf die friedlichen Demonstranten, die Tatsachen lagen jedoch anders…

Das ZDF-Video vermittelte aggressive Polizisten, die auf friedliche grüne Demonstranten während des G20-Gipfels einprügeln. Doch in der ungeschnittenen Version von „ARTE" zeigte sich die Situation völlig anders dar.

Der Filmschnitt und die „Entsorgung" der entscheidenden mittleren Sequenz sorgten für diesen falschen Eindruck, dem man eine Zufälligkeit kaum zu unterstellen vermag."
Die „Junge Freiheit" stellt zudem fest, dass in dem ZDF-Video ausschließlich Demo-Teilnehmer zu Wort kommen, die sich über das Vorgehen der Polizei beklagen.
So sieht das dann beim ZDF aus:



…und so mit den vom ZDF offensichtlich ganz bewusst herausgeschnittenen Szenen, die die eigentlichen Aggressoren zeigen:



Noch deutlicher wird das in einer Video-Aufnahme von oben, die die „Junge Freiheit" auf ihrer Internetseite publiziert hat:  So manipulativ stellte das ZDF einen Polizeieinsatz dar.
Erst auf Zuschauerproteste hin löschte das ZDF das Video. Aber über eines können wir uns sicher sein: der nächste Versuch, die Zuschauer auf der Basis der eigenen Ideologien zu manipulieren, ist ganz sicher schon in Arbeit. Ob bei NDR, WDR oder in Mainz – egal, wir haben unsere eigene Manipulation auch noch zu finanzieren.
Quelle: https://philosophia-perennis.com/2017/07/12/news-zdf-fake-cut/

Hamburg: Ein Polizei-Praktiker ringt um Fassung

Hamburg: Ein Polizei-Praktiker ringt um Fassung

Nach Hamburg stehen wir, wie könnte es diesmal anders sein, wieder vor einem Rätsel. Wie gewohnt geben sich wirkliche und selbsternannte Sicherheitsexperten in den Medien die Klinke in die Hand, um herauszufinden, wo die Ursachen für das Desaster zu suchen sind. Man könnte verzweifeln, gäbe es da nicht schwergewichtige Politiker wie Peter Altmaier, der es unnachahmlich versteht, aus jeder noch so negativen Bilanz, einen positiven Trend zu stricken, der einzig und allein dem Wirken seiner Partei und dem Kanzleramt zu verdanken ist. Doch Quatsch beiseite.
Ziehen wir eine nüchterne Bilanz der Ereignisse. Da standen geschätzte 1500 gewalttätige Kriminelle, ich erspare mir die Beschreibung einer angeblich linken Verortung, einer gewaltigen Übermacht von Polizeikräften gegenüber und schafften es dennoch, ganze Straßenzüge zu demolieren und die Bewohner in Angst und Schrecken zu versetzen. Das war keine Randale aus einem berechtigten politischen Unmut heraus, das war ein terroristischer Angriff gegen ein ganzes System.

Es wäre falsch, dem Hamburger Bürgermeister die gesamte Schuld an der Misere in die Schuhe zu schieben, wie das einige nach Kräften versuchen, aber es ist schon possierlich anzusehen, wie tiefenentspannt und emotionslos Scholz die Sache betrachtet und noch heute nicht einzusehen vermag, dass das brennende Schanzenviertel das Ergebnis einer massiven Fehleinschätzung der Lage und verantwortungslosen Handelns der Politik war.

Nicht alle Tassen im Küchenschrank 
Wer Chaoten mit Sonderzügen aus ganz Europa nach Hamburg kommen lässt und hinterher versucht, deren Taten auf privaten Videos und Fotos der Hamburger Bürger mühsam nachzuvollziehen und beweisfähig zu machen, der hat, mit Verlaub, nicht alle Tassen im politischen Küchenschrank. Nur eine Frau Kipping schafft es mühelos, diese Dummheit noch zu toppen, indem sie in öffentlichen Statements erklärt, die Polizei hätte das unfassbare Chaos provoziert. Wer sonst. Die Reaktionen auf diesen hirnrissigen Beitrag zeigen, dass der Bürger demgegenüber durchaus noch zu einem klaren Gedanken fähig ist.
Doch immer mehr Bürger wenden sich mental ab von diesem Staat, der nicht mehr ist, als ein zahnloser und aufgeweichter Papiertiger. Ein Staat, der es nicht vermag, seine Bürger vor randalierenden Horden aus ganz Europa zu schützen, nicht vor kriminellen In- und Ausländern, kriminellen Migranten und erklärtermaßen auch nicht in der Lage ist, die Sicherheit der Grenzen zu garantieren.

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In der Folge wird sich zeigen, dass nur ganz wenige Straftäter zur Rechenschaft gezogen werden können, da die Beweislage nicht mehr hergibt und wenn doch, sich Richter und Anwälte finden lassen, die das Gute im Herzen der Barbaren beschwören und Nachsicht vor Recht ergehen lassen. Nicht selten dem Umstand der eigenen politischen Einstellung geschuldet.
Doch zurück zum Handeln der Polizei. Waren 20 000 Beamte nicht in der Lage, die Gewaltexzesse zu verhindern? Angesichts der Zahlen möchte man das verneinen, doch die Hauptaufgabe der Polizei bestand tatsächlich nicht darin, Hamburg zu retten, sondern in erster Linie ging es darum, den G20-Gipfel vor Provokationen zu bewahren. Darin liegt das Dilemma.

Was die Polizei darf und nicht darf
Ein großer Teil der Kräfte stand zur Bekämpfung der Randale überhaupt nicht zu Verfügung. Die Polizisten standen irgendwo in den Sperrbereichen herum und warteten darauf, dass irgendetwas passiert, oder besser, dass nichts passiert. Es ging um die Bewältigung eines Spektakels, bei dem allein die US-amerikanische Delegation mit ca. 1000 Personen und die Chinas mit 2000 Personen angereist war. Von den anderen Delegationen nicht zu reden oder den 6000 akreditierten Journalisten.
Da bleibt natürlich wenig Spielraum für den Kampf gegen Verbrecher. Hinzu kommt, was die Polizei in Deutschland darf und was sie nicht darf, wobei die Aufzählung des letzteren Aspekts den Raum meines Beitrags wohl sprengen dürfte. Angesichts der vielen Plünderungen, Brandstiftungen und anderen schweren Straftaten werden sich viele Bürger fragen, weshalb man die nicht vermummt agierenden Täter nicht einfach einkesselte und nachfolgend festnahm. Das wäre nicht nur zu einfach, das wäre auch verboten, weil die Polizei niemanden mehr einkesseln darf. Ein Verstoß gegen die Menschenrechte, die es in jedem Falle durchzusetzen gilt, auch auf Kosten der leidtragenden Hamburger Bevölkerung.

Den Chaoten eine Gasse 
Ich erinnere mich gut an die Chaos-Tage in Hannover. Da bildete die Polizei Gassen, um den Chaoten den Weg zum geplünderten Supermarkt zu ebnen, um sich dort mit Alkoholika zu versorgen. Und ich erinnere mich auch an die kriegsähnlichen Zustände in der Berliner Rigaer Straße. Was hat sich seither am Vorgehen des Staates gegen diese Klientel geändert? Nichts. Deeskalation nennt man das hierzulande. Man möchte schreien angesichts dieser unverhohlenen Dummheit und Wirklichkeitsverweigerung.
Weshalb sage ich das? Diese Herangehensweise hat in Deutschland eine Atmosphäre geschaffen, in welcher das Wohl der Täter höher bewertet wird, als das der eingesetzten Polizeibeamten. Die Täter zeigen weder Respekt oder gar Angst vor der Staatsmacht, sondern bewerfen deren Repräsentanten mit Brandflaschen und Gehwegplatten von Dächern, stellen sich mit entblößter Brust vor schwer bewaffnete Einheiten, weil sie genau wissen, die schleppen ihre Waffen nur als Ballast herum.
Nun wünsche ich mir keine Polizei mit dem Finger ständig am Abzugshebel der Maschinenpistolen oder Präzisionsgewehren. Eine Polizei aber, die selbst zur Verhinderung von Verbrechen keine wirklichen Waffen einsetzen und nicht einmal die Wasserwerfer mit wirksamen Druck fahren darf, eine solche Polizei macht sich lächerlich.

Wir machen weiter wie bisher
Wie ist es zu bewerten, wenn Polizisten mit Gehwegplatten von Dächern aus beworfen werden? Besteht die Absicht der Täter darin, die Bruchfestigkeit der Platten oder die der Köpfe von Polizisten zu testen? Ist das Landfriedensbruch oder schon versuchter Mord? Darf die Polizei zur Verhinderung von Kapitalverbrechen Schusswaffen einsetzen? Ja sie darf, tut es aber nicht, weil die Gesundheit oder das Leben eines Polizeibeamten offenbar weniger wert ist als die eines Chaoten.
Wir beteiligen uns an internationalen Einsätzen zur Bekämpfung des Terrors, pumpen Millionen und Milliarden in zweifelhafte Regime, um sie auf den Weg der Demokratie zu bringen, geben Israel Hinweise für den Umgang mit Regimes, die seinen Untergang anstreben, und sind selbst nicht in der Lage, den Bürgern einer Stadt Sicherheit zu gewähren. Wie armselig.
Wie auch in anderen Fällen. Wir lassen uns unsere Lebensart nicht von Terror vermiesen. Wir machen weiter wie bisher. Trotz alledem. Amen. Ich höre es schon.
Die Hamburger sind dabei, ihre schöne Stadt wieder aufzuräumen. Es würde mich nicht wundern, wenn sie beim nächsten politischen Event in den Keller oder die Garage gingen, um sich alles zu greifen, was man zur Selbstverteidgung gebrauchen kann, denn auf den Staat dürfen sie nicht zählen. Der ist längst dabei, sein Machtmonopol an Chaoten und Exoten abzugeben. Mir graut es vor dem nächsten Gipfel, und ich schäme mich für dieses Land, das mit 1500 Gewalttätern nicht fertig wird, aber unsere Freiheit am Hindukusch verteidigen will.

Peter Bereit hat 38 Jahre bei der Berliner Polizei gedient, zuletzt im Rang eines Kriminalhauptkommissars 

Quelle: http://www.achgut.com/artikel/ein_polizei-praktiker_ringt_um_fassung

Foto: Reinhold Eder/ Urban Mobility via Wikimedia Commons

„Wir pinkeln denen in die Fresse“

„Wir pinkeln denen in die Fresse"
Von Roger Letsch. Liebe Polizistinnen und Polizisten, es ist an der Zeit, dass sich die Bürger dieses Landes bei euch bedanken, was ich hiermit, Stellvertretung anmaßend, einfach mal tun möchte. Danke, dass ihr uns unter Einsatz eurer Gesundheit beschützt, auch wenn eure Arbeit uns kaum 2.000 Euro pro Monat wert ist. Danke, dass ihr Zig-Millionen Überstunden vor euch herschiebt, weil wir euch einfach nicht genügend Kollegen an die Seite stellen wollen. Danke auch, dass ihr trotz mangelhafter Ausrüstung auch dorthin geht, wo es „weh tut" – und zwar meistens euch selbst. Danke dafür, dass ihr wahlweise die Vorwürfe ertragt, entweder zu hart vorzugehen oder nicht genügend Härte zu zeigen. Danke auch dafür, dass die Medien euch abwechselnd die Schuld für „Polizeistaat" oder „No-Go-Areas" zuschieben dürfen und ihr euch nicht beklagt. Zudem müssen wir euch für die Geduld danken, mit der ihr ausgerechnet die linken Chaoten in Schach zu halten versucht, deren „Skills" von den Ministerien gefördert und finanziert werden, die euch dann an die Brennpunkte schicken. Abschließend auch noch danke dafür, dass ihr in einer gigantischen Sisyphusarbeit ebensolche Chaoten der Justiz übergebt, welche sie dann meist ungestraft wieder frei und erneut auf euch loslässt. Danke, danke, danke!


Siehe auch das Video oben: Puffpaff und die Polizei - „Wir pinkeln denen in die Fresse". Dieser Beitrag erschien zuerst auf Roger Letschs Blog Unbesorgt.

Mit der ganzen Macht des Rechtsstaates

Mit der ganzen Macht des Rechtsstaates

Kleiner Nachtrag zu dem Artikel von Vera Lengsfeld: Nach der großen Silvestersause in Köln war „der Rechtsstaat gefordert", sollten die Täter „mit der ganzen Härte des Rechtsstaates verfolgt und bestraft" werden. So tönte es von allen Seiten, vor allem von dem Oberversager im Düsseldorfer Innenministerium.

Was ist daraus geworden? Ein knappes Jahr nach der Tatnacht war die Bilanz so dünn wie ein Blatt Klopapier. Sechs Verurteilungen zu bedingten Freiheitsstrafen. Mittlerweile könnten es einige mehr sein, vielleicht zehn, wenn nicht gar ein Dutzend. Das Problem bei solchen Verfahren ist, dass man eine Tat einem Täter zuordnen muss. Die pure Anwesenheit am Tatort ist noch kein Beweis, was auch vollkommen richtig ist. Es könnte sich im Einzelfall auch um Reisende handeln, die versucht haben, den Bahnhof zu erreichen.

Die Sache sieht anders aus, wenn die Tatverdächtigen auf einem Dach festgenommen wurden, von dem Steinplatten und Molotow-Coctails geworfen wurden. Hier kann man kaum von einer zufälligen Anwesenheit ausgehen. Dennoch: "Alle Verdächtigen von brutalem Hinterhalt auf Dach wieder frei", meldet „Welt online" heute. Und dabei wird es aller Wahrscheinlichkeit nach auch bleiben. Hamburg wird so ausgehen, wie Köln ausgegangen ist - ein weiteres Kapitel im Buch über das Hornberger Schießen. Diesmal unter der Schirmherrschaft der Minister Maas und de Maiziere. Unter der Mitwirkung von Martin Schulz.

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Quelle: http://www.achgut.com/artikel/mit_der_ganzen_macht_des_rechtsstaates

Effektive Arbeitsteilung des linken Terrors in Deutschland: Der mediale und der politischen Arm unterstützen den militärischen Arm - die Terrororganisation Schwarzer Block / Antifa

Effektive Arbeitsteilung des linken Terrors in Deutschland:

Der mediale und der politischen Arm unterstützen den militärischen Arm - die Terrororganisation Schwarzer Block / Antifa