Reichsministers für Volksaufklärung und Propaganda Joseph Goebbels gab im Dritten Reich die Richtlinien des „rechten Denkens“ vor. Das Hauptziel der Reichskulturkammer war die staatliche Organisation und Überwachung bzw. Kontrolle der Kultur. Demnach diente die Reichskulturkammer der Gleichschaltung der Kultur, um alle gesellschaftlichen Bereiche zu kontrollieren. Heute gibt es den „linken“ Mainstream und dessen politische Korrektheit. Eine mächtige Allianz aus Merkel, Gauck und anderen Spitzenpolitikern, aus Gewerkschaften, Kirchen, muslimischen Verbänden, die Amadeu-Antonio-Stiftung, den großen Medien und Talkshows bis hin zur terroristischen Antifa und einem Justizminister der sich eher als Gesinnungsminister hervortut. Sie teilen in Hell-Deutschland und Dunkel-Deutschland. Sie stellen jeden der nicht dem „linken“ Mainstream und dessen politische Korrektheit entspricht in die rechten Ecke bzw. diffamieren sie ggf. gleich als Nazis. Dieser Mainstream, diese Gut"herren"menschen ersetzen das Grundgesetz. Sie verbreiten und verüben ein subtiles Klima der Angst und Unterdrückung in allen gesellschaftlichen Bereichen. Sie üben Zensur und gesellschaftlichen Druck aus, wo immer es ihnen möglich ist. Sie geben das neue „Rechte Denken“ vor und schränken das Grundrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit ein. Da würde selbst ein Joseph Goebbels vor Neid erblassen. Dieser Blog – soll "Neues" aus der „neuen Reichskulturkammer“ - mit zusammengetragenen Beiträgen aus dem Internet - widerspiegeln.

Der Philosoph Theodor W. Adorno: „Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten.“

Tuesday, March 21, 2017

Meinungsfreiheit und Zensur - Rotgrüner Erdoganismus: Heiko Maas‘ und Renate Künasts Angriff auf Meinungs- und Pressefreiheit




Meinungsfreiheit und Zensur

Rotgrüner Erdoganismus: Heiko Maas' und Renate Künasts Angriff auf Meinungs- und Pressefreiheit


(c) ARD/Screenshot youtube


(David Berger) Als vor einigen Tagen die Organisation „Reporter ohne Grenzen" auf die Gefahr hingewiesen hat, die unter anderem von Heiko Maas (SPD) auf Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland ausgeht, beklagte ich noch, dass die Nannymedien bisher komplett zu dem sich breitmachenden Angriff auf das Prinzip der Gewaltenteilung in Deutschland schweigen. Das hat sich nun geändert:

In einem Artikel im „Tagesspiegel" vom vergangenen Wochenende wirft Harald Martenstein Heiko Maas „Erdoganismus in Reinkultur vor".

Es geht um den neuen Gesetzentwurf des Justizministers, der die sozialen Netzwerke – unter Umgehung der eigentlichen Justiz und unter Androhung eines hohen Strafmaßes – zur organisierten Selbstjustiz aufruft. Betroffen sind dabei vor allem Äußerungen aus dem Graubereich: „Hassrede" und „Fake-News".
Martenstein dazu:
„Dort, wo es verboten ist, die Herrschenden zu kränken, sind wir in einer Despotie. Dort, wo die Regierung entscheidet, was „Wahrheit" ist und was „Fake", sind wir in einer Despotie."
Maas scheint dabei kurzerhand „Hassrede" und Fake-News" zu rechtswidrigen Handlungen erklären zu wollen. Martenstein weiter:
„Aber was, zum Teufel, ist „offensichtlich rechtswidrig"? Gerichte brauchen oft mehrere Instanzen, um es herauszufinden. Nun sollen diese Firmen entscheiden, sie werden zu Hilfssheriffs ernannt. Sie sind Fahnder und Richter in einem. Wenn sie zu milde urteilen, sind sie selber dran, Millionenstrafen." Das klingt nach Wildem Westen – oder besser Osten. Und ist es auch:

„Ich halte das für einen Angriff auf das Prinzip der Gewaltenteilung, für Erdoganismus in Reinkultur. Renate Künast von den Grünen ist sogar das noch zu wenig Diktatur. Sie will „Diskriminierung" aus dem Netz löschen lassen, und zwar ausdrücklich auch solche, die „noch nicht strafbar" ist. Irre, oder?

Ein Tweet oder eine Nachricht auf WhatsApp, die nicht strafbar sind, sollen einfach gelöscht werden, nur, weil der Text nach Ansicht von Renate Künast „diskriminierend" sein könnte.
Meinungsfreiheit? Vergesst es. Renate, wann kommt eigentlich die gute alte Briefzensur wieder?"
Quelle: https://philosophia-perennis.com/2017/03/20/rotgruener-erdoganismus/?wref=tp

No comments: