Reichsministers für Volksaufklärung und Propaganda Joseph Goebbels gab im Dritten Reich die Richtlinien des „rechten Denkens“ vor. Das Hauptziel der Reichskulturkammer war die staatliche Organisation und Überwachung bzw. Kontrolle der Kultur. Demnach diente die Reichskulturkammer der Gleichschaltung der Kultur, um alle gesellschaftlichen Bereiche zu kontrollieren. Heute gibt es den „linken“ Mainstream und dessen politische Korrektheit. Eine mächtige Allianz aus Merkel, Gauck und anderen Spitzenpolitikern, aus Gewerkschaften, Kirchen, muslimischen Verbänden, die Amadeu-Antonio-Stiftung, den großen Medien und Talkshows bis hin zur terroristischen Antifa und einem Justizminister der sich eher als Gesinnungsminister hervortut. Sie teilen in Hell-Deutschland und Dunkel-Deutschland. Sie stellen jeden der nicht dem „linken“ Mainstream und dessen politische Korrektheit entspricht in die rechten Ecke bzw. diffamieren sie ggf. gleich als Nazis. Dieser Mainstream, diese Gut"herren"menschen ersetzen das Grundgesetz. Sie verbreiten und verüben ein subtiles Klima der Angst und Unterdrückung in allen gesellschaftlichen Bereichen. Sie üben Zensur und gesellschaftlichen Druck aus, wo immer es ihnen möglich ist. Sie geben das neue „Rechte Denken“ vor und schränken das Grundrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit ein. Da würde selbst ein Joseph Goebbels vor Neid erblassen. Dieser Blog – soll "Neues" aus der „neuen Reichskulturkammer“ - mit zusammengetragenen Beiträgen aus dem Internet - widerspiegeln.

Der Philosoph Theodor W. Adorno: „Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten.“

Wednesday, May 31, 2017

Meinungsfreiheit und Zensur ,„Ihr seid alle Hater!“ – ARD und Amadeu Antonio Stiftung erklären uns, was „Hatespeech“ ist

Meinungsfreiheit und Zensur ,„Ihr seid alle Hater!“ – ARD und Amadeu Antonio Stiftung erklären uns, was „Hatespeech“ ist


Linke Ideologen haben gelernt: Je mehr Sünder und Skrupulanten wir mit unserer Ideologie produzieren, je mehr Leichen wir in die Keller der Menschen legen, umso größer am Ende unsere Macht. (c) Screenshot ARD





Als das „neue Lieblingswort ideologischer Geisterfahrer" hat der Jurist Joachim Steinhöfel den Begriff „Hatespeech" treffend umschrieben. Und erklärt weiter:

„Der Begriff „Hatespeech" ist ungenau, schwammig und Instrument jeder Menge ideologischer Geisterfahrer, die jenseits der Gesetze auf den Trichter gekommen sind, zulässige Meinungsäußerungen, die ihrer politischen Ausrichtung zuwider laufen, zu kriminalisieren."

Als die derzeit die größten Drängler unter den Geisterfahrern auf der Autobahn der Ideologien kristallisieren sich derzeit die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten sowie die berüchtigte Amadeu Antonio Stiftung heraus.

Auf unsere Kosten haben sie nun einen Film produziert, der uns erklären soll, was „Hatespeech" ist. Besonders deutlich wird dies deutlich an einem Beispiel aus dem Film, das Hatespeech sein soll:
„Migranten willkommen, wenn sie sich an das Gesetz halten"
Das heißt alles, was auch nur versucht bei der inzwischen als staatstragend geltenden Refugees-welcome- Ideologie auch nur leicht zu differenzieren, wird sofort zum Hater erklärt.

Das erinnert einen mit der Geschichte etwas Vertrauten an die dunkelsten Zeiten der Inquisition, wo schon der schiefe Blick beim Vorübergang eines Kardinals ausreichte,  um vors Gericht gezerrt zu werden.

Wobei der Vergleich noch viel zu schwach ist, da der virtuelle Scheiterhaufen eine viel größere Gefahr darstellt als der der frühen Neuzeit.

Solche seltsamen Thesen verstoßen aber auch gegen aktuelle Feststellungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zu „Hass und Hetze im Strafrecht":
Darin steht unter anderem:
„Hass wird in diesem Zusammenhang seitens der höchstrichterlichen Rechtsprechung definiert als „eine gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil" (vgl. nur Bundesgerichtshof, NJW 1994, S. 1421)"

Eine „gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil" ist bei oben angegebenen Beispiel nun wirklich nicht erkennbar.

Aber auch hier haben linke Ideologen gelernt: Je mehr Sünder und Skrupulanten wir mit unserer Ideologie produzieren, je mehr Leichen wir in die Keller der Menschen legen, umso größer am Ende unsere Macht. 

Um nichts anderes geht es euch!



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